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Netzzugang leicht gemacht

Ein Leitfaden für Eisenbahnverkehrsunternehmen

Der erstmalige Zugang zur österreichischen bzw. EU-Schienennetzinfrastruktur ist ein mehrstufiger Prozess.

Zugangsberechtigte sind:

  • Eisenbahnverkehrsunternehmen (EVU) mit Sitz in Österreich
  • EVUs mit Sitz in der EU oder der Schweiz, teilweise mit Einschränkungen (siehe § 57 Eisenbahngesetz)

Folgende Schritte sind erforderlich, um in eigener Regie Verkehre auf dem Netz der ÖBB-Infrastruktur AG führen zu können:

Antrag auf
Verkehrs-
genehmigung/
Konzession

EU-Flagge und Österreich Wappen
BMVIT
Verkehrs-
genehmigung

Antrag auf
Ausstellung
einer Sicherheits-
bescheinigung

Sicherheitsbescheinigung
BMVIT
Sicherheits-
bescheinigung

Trassen-
zuweisung
durch den
IB-Betreiber

Ausschnitt aus einer Karte
ÖBB
Infrastruktur-
nutzungsvertrag


Bevor ein EVU operativ tätig werden kann, müssen noch folgende Zulassungen für Schienenfahrzeuge und Personal vorliegen:

Schienenfahrzeug-zulassung und
Netzverträglich-
keitsprüfung
ÖBB-Lok
BMVIT
ÖBB
Fahrzeug-
zulassung

Personal-
zulassung
und
Ausbildung

ÖBB Mitarbeiter
BMVIT
ÖBB
Personal-
zulassung

 

Verkehrsgenehmigung (international) und Verkehrskonzession (national)

Verkehrsgenehmigung (international) und Verkehrskonzession (national)
Die Verkehrsgenehmigung
ist die unternehmerische Berechtigung von Eisenbahnverkehrsunternehmen mit Sitz in Österreich zur Erbringung von Eisenbahnverkehrsleistungen im gesamten europäischen Gemeinschaftsgebiet.

Die Verkehrskonzession ist die Berechtigung für Eisenbahnverkehrsleistungen nur in Österreich und nur für Personenverkehr im Stadt- oder Vorortverkehr oder Güterverkehr im Regional-, Stadt- oder Vorortverkehr. Im Antrag um die Konzession ist glaubhaft zu machen, dass die geplante Eisenbahn den öffentlichen Interessen dient, und anzugeben, wie die erforderlichen Geldmittel beschafft werden sollen.

BMVIT, Sektion IV, Abt. Sch 5, Eisenbahnsicherheitsbehörde
Mag. Regina Roithner
Tel.: +43 1 711 62 65 2204
Fax: +43 1 711 62 2098
E-Mail: sch5@bmvit.gv.at

Weiterführende Informationen

 

BMVIT Sicherheitsbescheinigung

Sicherheitsbescheinigung
Im Rahmen des Verfahrens für die Ausstellung der Sicherheitsbescheinigung weist das EVU nach, dass es ein zertifiziertes Sicherheitsmanagementsystem eingeführt hat und die in den technischen Spezifikationen für die Interoperabilität (TSI) und anderen einschlägigen Rechtsvorschriften festgelegten Anforderungen erfüllen kann und damit in der Lage ist, Risiken zu kontrollieren und einen sicheren Verkehrsbetrieb auf dem Netz zu gewährleisten.
Gemäß EU-Vorgaben bestehen Sicherheitsbescheinigungen aus einem allgemeinen Teil ("Teil A") und einem speziellen "Teil B", der den Zugang zum Eisenbahnnetz eines bestimmten Infrastrukturbetreibers erlaubt.
EVUs mit Sitz außerhalb Österreichs benötigen neben einer in ihrem Sitzstaat ausgestellten Sicherheitsbescheinigung somit nur mehr die Sicherheitsbescheinigung Teil B, um den Zugang zum Eisenbahnnetz der ÖBB-Infrastruktur AG zu erlangen.

BMVIT, Sektion IV, Abt. Sch 5, Eisenbahnsicherheitsbehörde
Mag. Regina Roithner
Tel.: +43 1 711 62 65 2204
Fax: +43 1 711 62 2098
E-Mail: sch5@bmvit.gv.at

Weiterführende Informationen

 

Begehren auf Zuweisung von Fahrwegkapazität

Begehren auf Zuweisung von Fahrwegkapazität (Zugtrassenzuteilung)
Die Zuweisungsstelle hat die Zuweisung von Zugtrassen an Zugangsberechtigte nach den Grundsätzen der Gleichbehandlung und einer effizienten Nutzung der Schieneninfrastruktur vorzunehmen.
Für die Trassenbestellung werden folgende Möglichkeiten angeboten:

  • Online über Web im System M-AMA (Modulares Auftragsmanagement)
  • über Datenschnittstelle zum System M-AMA
  • System PCS (Path Coordination System - ehemals Pathfinder) - internationale Trassenbestellung via RailNetEurope (RNE)

Zugtrassenbestellungen bilden die Grundlage für die Fahrplankonstruktion. Detailinformationen betreffend Zuweisung von Fahrwegkapazität (wie Bestellfristen, Zuweisungsregeln etc.) sind in den jeweils geltenden Schienennetz-Nutzungsbedingungen der ÖBB-Infrastruktur AG zu finden.

Sind alle oben erwähnten Voraussetzungen (Verkehrsgenehmigung bzw. -konzession sowie Sicherheitsbescheinigung) erfüllt und kann dem Antrag des Trassenwerbers auf Zuweisung einer Zugtrasse entsprochen werden, wird ein Infrastrukturnutzungsvertrag abgeschlossen. Dieser regelt die allgemeinen Inhalte der Zusammenarbeit zwischen der ÖBB-Infrastruktur AG und dem Eisenbahnverkehrsunternehmen. Bestandteile des Infrastrukturnutzungsvertrages sind unter anderem die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) zum Infrastrukturnutzungsvertrag sowie die Zugtrassenvereinbarung, welche die Details über die zugewiesenen Trassen und eventuell bestellter sonstiger Leistungen enthält.

OSS OneStopShop der Netzzugangsstelle (ÖBB-Infrastruktur AG)
Tel.: +43 1 93000 33480
Fax: +43 1 93000 25350
E-Mail: oss.austria@oebb.at

 

Fahrzeugzulassung, Bauartgenehmigung

Fahrzeugzulassung, Bauartgenehmigung
Vor Erteilung einer Betriebsbewilligung ist für die Inbetriebnahme von Schienenfahrzeugen eine Bauartgenehmigung erforderlich.

Dies ist in vielen Fällen nicht erforderlich (z.B. wenn das Fahrzeug im EU-Ausland oder der Schweiz bereits zugelassen ist). Es muss jedoch die Sicherheit aller im Heimatland nicht verwendeten und hier notwendigen sicherheitsrelevanten Komponenten geprüft werden. Geprüft wird Technik und Arbeitnehmerschutz. Dafür zuständig ist das BMVIT bzw. die jeweilige Landesbehörde bei nicht vernetzten Bahnen.

BMVIT, Sektion IV, Abt. Sch 2
Tel.: +43 1 711 62 65 2211
Fax: +43 1 711 62 65 2299
E-Mail: sch2@bmvit.gv.at

Weiterführende Informationen

Die Kompatibilitätsüberprüfung und Netzzulassung von Schienenfahrzeugen erfolgt über den Infrastrukturbetreiber ÖBB-Infrastruktur AG.
Eine aufrechte Deckung der Haftpflicht durch Versicherung oder gleichwertige Vorkehrungen müssen davor nachgewiesen werden.

  • Netzverträglichkeitsprüfung
  • Geprüft wird, ob das Fahrzeug zum Netz der ÖBB-Infrastruktur AG passt.

Ing. Anton Geppel, Teamleiter-Fahrzeugzulassung
ÖBB-Infrastruktur AG
Stab Betriebsleitung - QSU
Tel.: +43 1 93000 32634
E-Mail: anton.geppel@oebb.at

Die Kriterien für die Zulassung von Triebfahrzeugen auf dem Schienennetz der ÖBB sind aus dem Anforderungskatalog  zu ersehen. Wagen, die den Normen der RIC/RIV entsprechen, sind auf dem Netz der ÖBB automatisch ohne weiteres Prüfungsverfahren zugelassen. Wagen, die diesen Normen nicht entsprechen, werden gesondert geprüft.

 

ÖBB Mitarbeiter

Zulassung von Personal
Für alle Mitarbeiter, die am Netz der Infrastruktur AG betriebliche Funktionen erfüllen, erfolgt die Ausbildung, Prüfung und Weiterbildung nach den Bestimmungen der geltenden Richtlinien.
Ein Einsatz dieser Mitarbeiter erfordert darüber hinaus gem. Arbeitnehmerschutzgesetz § 62 eine betriebliche Erfahrung bei sicherheitsrelevanten Arbeiten.
Für die Anerkennung ausländischer Ausbildungen und der Festlegung von ergänzenden österreichischer Ausbildungen von Triebfahrzeugführern ist das BMVIT zuständig.

BMVIT, Sektion IV, Abt. Sch 1
Tel.: +43 1 711 62 65 2106
Fax: +43 1 711 62 65 2199
E-Mail: sch1@bmvit.gv.at

Für die Ausbildung von betrieblichem Personal liegt die Zuständigkeit bei der ÖBB-Infrastruktur AG
Ing. Karl Steiner, Stab Betriebsleitung - QSU, Leiter Standards
ÖBB-Infrastruktur AG
Tel. + 43 1 93000 35378
E-Mail: karl.steiner@oebb.at

Um Zeit zu sparen, können einzelne Schritte parallel durchgeführt werden (z.B. gleichzeitige Beantragung auf Fahrzeugzulassung bei BMVIT und Netzverträglichkeitsüberprüfung bei ÖBB-Infrastruktur AG).