ÖBB Reiseportal: Nutzungsbedingungen

Nutzungsbedingungen

Nutzungsbedingungen

1. Geltung und Anwendungsbereich

  1. Eine Nutzung der von uns angebotenen Websites ist ausschließlich aufgrund dieser Bedingungen zulässig.
  2. Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen können im Einzelfall durch zusätzliche Bedingungen - beispielsweise jene, welche für unsere ÖBB-Produkte und Dienstleistungen gelten - ergänzt, modifiziert und ersetzt werden.
  3. Mit Aufnahme der Nutzung einer Website wird die Geltung dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen in ihrer jeweiligen Fassung akzeptiert.

2. Websites

  1. Wir halten auf unseren Websites unterschiedliche Informationen und Applikationen zum Abruf und Download bereit.
  2. Wir sind jederzeit berechtigt, den Betrieb unserer Websites ganz oder teilweise einzustellen. Auch übernehmen wir keine Gewähr für die ununterbrochene Verfügbarkeit unserer Websites.
  3. Einige Seiten unserer Websites können passwortgeschützt sein. Der Zugang zu diesen Seiten ist daher in bestimmten Fällen im Interesse der Sicherheit des Geschäftsverkehrs nur möglich, wenn Sie sich dafür vorab registrieren. Es besteht jedoch kein Rechtsanspruch auf eine Registrierung.
  4. Auch behalten wir uns ausdrücklich das Recht vor, auch bisher frei zugängliche Websites einer Vorabregistrierungspflicht zu unterwerfen.

3. Nutzungsrechte

  1. Die Nutzung der auf unseren Websites zur Verfügung gestellten Informationen und Applikationen unterliegt diesen Bedingungen in ihrer jeweils gültigen Fassung.
  2. Allenfalls gesondert vereinbarte Nutzungs- oder Lizenzbedingungen gehen diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen vor.
  3. Wir räumen Ihnen als Nutzer ein nicht ausschließliches und nicht übertragbares Recht ein, die auf unseren Websites zur Verfügung gestellte Informationen und Applikationen im Umfang der jeweils geschlossenen speziellen Vereinbarung zu nutzen. Für den Fall, dass keine gesonderte Vereinbarung geschlossen wird, ist die Nutzung nur im Rahmen der gegenständlichen Nutzungsvereinbarung in dem Umfang zulässig, als die Nutzung durch Sie dem mit der Bereitstellung und Überlassung verfolgten Zweck entspricht.
  4. Informationen und Applikationen dürfen zu keinem Zeitpunkt an Dritte vertrieben, vermietet oder in sonstiger Weise überlassen werden.
  5. Informationen, Markennamen und sonstige Inhalte dürfen ohne unsere vorherige schriftliche Genehmigung weder verändert, kopiert, vervielfältigt, verkauft, vermietet, ergänzt oder in einer sonstigen Art und Weise verwertet werden.
  6. Soweit wir mit Ihnen keine gesonderte Vereinbarung geschlossen haben, räumen wir Ihnen auf Grundlage der gegenständlichen Nutzungsbedingungen über das gegenständliche Nutzungsrecht hinaus, keine weiteren Rechte, welcher Art auch immer - beispielsweise an Firmennamen, gewerblichen Schutzrechten oder Marken - ein. Auch besteht kein Anspruch auf eine entsprechende Rechtseinräumung durch uns.
  7. Soweit Sie als Nutzer auf unseren Websites Ideen und Anregungen hinterlegen, sind wir berechtigt, diese unentgeltlich zu nutzen und zu verwerten.
4. Pflichten des Nutzers
  1. Sie als Nutzer dürfen bei der bzw. durch die Nutzung unserer Websites
  2. nicht mit Ihrem Nutzungsverhalten gegen die guten Sitten verstoßen;
  3. diese nicht für rechtswidrige Zwecke verwenden;
  4. unsere gewerblichen Schutz- und Urheberrechte oder sonstigen Eigentumsrechte verletzen;
  5. keine Inhalte mit Viren, dh Trojanern oder sonstigen Programmierungen, die uns schädigen, übermitteln;
  6. keine Hyperlinks oder Inhalte eingeben, speichern oder senden, zu denen Sie nicht befugt sind, insbesondere dann, wenn diese Werbung oder unaufgeforderte E-Mails (Spam), unzutreffende Warnungen vor Viren, Fehlfunktionen etc. oder aber zur Teilnahme an Gewinnspielen, Schneeballsystemen, Kettenbrief-, Pyramidenspiel- und vergleichbaren Aktionen auffordern.
  7. Wir sind berechtigt, den Zugang zu unseren Websites jederzeit zu sperren, insbesondere dann, wenn Sie als Nutzer gegen die gegenständlichen Allgemeinen Nutzungsbedingungen oder sonstigen speziellen Vereinbarungen verstoßen.

5. Websites Dritter (Hyperlinks)

  1. Unsere Websites können Hyperlinks auf Websites Dritter enthalten.
  2. Wir übernehmen für die Inhalte dieser Websites keine Verantwortung, weil es sich hiebei nicht um von uns bereitgestellte Inhalte handelt.

6. Webanalysedienst

  1. Unsere Websites verwenden Piwik. Dabei handelt es sich um einen sogenannten Webanalysedienst. Piwik verwendet sog. "Cookies", das sind Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die unsererseits eine Analyse der Benutzung der Webseite ermöglichen. Zu diesem Zweck werden die durch den Cookie erzeugten Nutzungsinformationen (einschließlich Ihrer gekürzten IP-Adresse) an unseren Server übertragen und zu Nutzungsanalysezwecken gespeichert, was der Webseitenoptimierung unsererseits dient. Ihre IP-Adresse wird bei diesem Vorgang umgehend anonymisiert, sodass Sie für uns anonym bleiben.
  2. Die durch Cookies erzeugten Informationen über die Benutzung unserer Websites werden nicht an Dritte weitergegeben.
  3. Sie können die Verwendung der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser Software verhindern. Es kann jedoch sein, dass in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen unserer Websites voll umfänglich genutzt werden können.
  4. Wenn Sie mit der Speicherung und Auswertung der Daten im Zusammenhang mit Ihrem Besuch und der Nutzung unserer Websites nicht einverstanden sind, dann kann der Speicherung und Nutzung nachfolgend per Mausklick jederzeit widersprochen werden. In diesem Fall wird in Ihrem Browser ein sog. Opt-Out-Cookie abgelegt, was zur Folge hat, dass Piwik keinerlei Sitzungsdaten erhebt.

Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass für den Fall, dass Sie Ihre Cookies löschen, dies zur Folge hat, dass auch das Opt-Out-Cookie gelöscht wird und allenfalls von Ihnen erneut aktiviert werden muss.


 

7. Haftung

  1. Falls Informationen und Applikationen durch uns unentgeltlich überlassen werden, ist eine Haftung für Sach- und Rechtsmängel ausdrücklich ausgeschlossen, sofern nicht ein vorsätzliches oder arglistiges Verhalten unsererseits nachgewiesen werden kann.
  2. Eine Haftung in anderen als den vorgenannten Fällen setzt ein nachgewiesenes vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten unsererseits voraus. Generell wird eine Haftung durch uns für indirekte Schäden, Folgeschäden oder entgangenen Gewinn sowie für Datenverlust oder Datenänderung ausgeschlossen. Eine Haftung für Personenschäden besteht bereits bei leichter Fahrlässigkeit.
  3. Auch übernehmen wir keine Haftung für die Richtigkeit, Fehlerfreiheit, Freiheit von Schutz- und Urheberrechten Dritter, Vollständigkeit und/oder Verwendbarkeit sowie dauernden Verfügbarkeit.
  4. Obgleich wir uns bemühen, unsere Websites virenfrei zu halten, garantieren wir keine Virenfreiheit. Vor der Verwendung und dem Herunterladen von Informationen oder Applikationen haben Sie als Nutzer selbstständig die erforderlichen Schutzmaßnahmen zu ergreifen, beispielsweise der Einrichtung von relevanten Sicherheitsvorkehrungen wie einem Virenscanner.

8. Sonstiges

  1. Nebenabreden bedürfen der Schriftform.
  2. Es gilt österreichisches Recht, mit Ausnahme der Verweisungsnormen des internationalen Privatrechts und des UN-Kaufrechts.
  3. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Wien, sofern nicht ein Verbrauchergeschäft gemäß § 1 Konsumentenschutzgesetz vorliegt.